Moria brennt – und offenbart erneut die hässliche Fratze der europäischen Asylpolitik. Während wahrscheinlich Bewohner*innen des Lagers in Moria auf Lesbos in ihrer Verzweiflung und Ausweglosigkeit die Brände gelegt haben, weil sie nach monate- wenn nicht jahrelangem Aufenthalt unter menschenunwürdigen Bedingungen die Situation im Lager nicht mehr ertrugen und dadurch fast 13.000 Menschen obdachlos wurden, reagieren die Verantworlichen in ihrer gewohnt ablehnenden und menschenverachtenden Art mit dem stereotypen Ruf nach einer „europäischen Lösung“.
Nicht nur Innenminister Seehofer und seine konservativen Parteifreund*innen, auch große Teile der SPD fabulieren entgegen der Bereitschaft von über 150 deutscher Kommunen und Gemeinden, sofort möglichst alle Geflüchteten aufzunehmen und dadurch nicht nur den Asylsuchenden, sondern auch den Griech*innen auf Lesbos zu helfen, von einer gesamteuropäischen Lösung. Wobei jede*r weiß, dass es mit Polen, Ungarn, Österreich und anderen keine europäische Lösung geben kann. Es gibt nicht einen konstruktiven Lösungsvorschlag, wie man die Regierungen dieser Länder davon überzeugen will, sehr schnell zu handeln, Moria zu evakuieren und den Betroffenen sofort ein menschenwürdiges Umfeld zu bieten.
Wenn Seehofer in Zusammenhang mit der aktuellen Situation in Moria davon spricht, „2015 dürfe sich nicht wiederholen“, frage ich mich, was genau sich nicht wiederholen darf. Befürchtet Seehofer vielleicht eine Welle der Hilfsbereitschaft und Solidarität mit den Menschen wie 2015? Wie kann sich etwas wiederholen, was in keinster Weise vergleichbar ist? Könnten die Reaktionen in Deutschland (in diesem Zusammenhang sind auch die Landesaufnahmeprogramme in Thüringen und Berlin zu sehen) offenbaren, dass ein Großteil der Bevölkerung die Seehofer’sche Abschreckungspolitik ablehnt? Wer noch immer von einer „europäischen Lösung“ redet, sagt nichts anderes als „wir wollen euch hier nicht. Bleibt, wo ihr seid“. Ich schäme mich dafür.
Moria brannte – und da keine Menschen zu Schaden gekommen sind, sage ich „das ist gut so“. Viel zu lange haben die Geflüchteten in „Europas Schande“ ausgeharrt und auf leere Worte vertraut, nun haben sie Fakten geschaffen.
„Moria brannte – und da keine Menschen zu Schaden gekommen sind, sage ich „das ist gut so“.“
Den Gedanken hatte ich auch schon.
Auch wenn ich momentan wirklich Zweifel habe, dass das eine nachhaltige Veränderung der europäischen Flüchtlings-Politik bringen könnte.
Woran sich die Frage knüpft, wie e nun für die Menschen dort weiter geht?
Wünschenswert wäre allerdings, dass sich 2015 nochmal wiederholt – als Perspektive für die Menschen in Moria – und vielleicht als Anstoss für eine Welle neuer Sensibilisierung und Hilfsbereitschaft hier bei uns.
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Ich kenne natürlich nicht alle, die sich innerhalb der EU engagieren. Es wird da sicher einige geben, die in beser Absicht und leidenschaftlich für ein Zusammenwachsen Europas arbeiten und kämpfen. selbst jetzt noch.
Ich befürchte aber, das die EU mittlerweile tot ist.
Mit diesem dysfunktionalen Haufen Staaten, die in sonnigen Zeiten alle zusammengerannt kamen, um noch was von den rieseigen Torten abzukriegen, die alljährlich über den Tresen gingen, ist keine gemeinsame Politik mehr möglich. Die Torten werden nicht mehr, eher weniger, aber die Interessenten haben deutlich zugenommen und natürlich auch mit Recht, denn Wohlstand ist keine europäische Exklusivvergünstigung.
Ich sehe keine Alternative zu einem nationalen Alleingang. Meine einzige Hoffnung setze ich auf eine Beispielwirkung auf andere Staaten. Und das daraus vielleicht die Keimzelle zu einer neuen europäischen Föderation, von mir aus auch gerne europäischen Republik erwächst.
Das ist meine einzige Hoffnung. Als Nationalstaaten werden wir Europäer nicht überleben. Keiner.
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„Ich sehe keine Alternative zu einem nationalen Alleingang. Meine einzige Hoffnung setze ich auf eine Beispielwirkung auf andere Staaten. Und das daraus vielleicht die Keimzelle zu einer neuen europäischen Föderation, von mir aus auch gerne europäischen Republik erwächst.“
Dem kann ich nur zustimmen.
Auf Kurz, Orban & Co zu hoffen hat sich ja schon lange als falscher Weg erwiesen, der wirklich niemandem etwas genützt hat.
Den Menschen in den Flüchtlingslagern am allerwenigsten.
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