Idomeni – Lesbos – Moria I + II – Hotspots – Alan Kurdi – Frontex – Pushbacks.
All das sind Namen und Begriffe, welche wir mit dem Schicksal von Menschen aus Ländern des Globalen Südens verbinden, die vor Krieg und tödlicher Bedrohung geflohen waren, wie es heute viele Ukrainer*innen tun müssen. Sie wollten im EU-Mitgliedsland Griechenland von ihrem Menschenrecht auf Asyl Gebrauch machen, das in der Genfer Konvention verankert ist. Vor allem seit 2016, seit dem Pakt der EU mit der Türkei und der Schließung der Balkanroute aber stießen sie auf eine „Festung Europa“, auf geschlossene und stacheldrahtbewehrte Grenzen. Sie fanden sich frierend und hungernd in Lagern wieder, deren unmenschliche Bedingungen der Abschreckung weiterer Schutzsuchender dienten. Alles wurde noch viel schlimmer und systematische Verletzungen des EU-Asylrechts kamen hinzu, als die rechtskonservative Regierung Mitsotakis in
Griechenland an die Macht kam.
Es gab jedoch auch eine große Solidarität und Hilfsbereitschaft der griechischen Zivilgesellschaft, es gab solche großartigen Initiativen wie die Inbesitznahme des Plaza Hotels in Athen durch Geflüchtete. Mit Unterstützung von Aktivist*innen verwandelten sie es in eine menschenwürdige Unterkunft für Hunderte geflüchteter Menschen. Auf solche Beispiele von Solidarität soll zurückgeblickt, aber vor allem auch die heutige Lage von Zuflucht Suchenden in Griechenland beleuchtet werden.
Wir wollen darüber sprechen, warum die Situation in Griechenland nur ein Beispiel von vielen für Menschenrechtsverletzungen an den Außengrenzen der EU ist. Es wird über die Doppelmoral diskutiert werden, welche in der Benachteiligung aller Flüchtenden, die keinen ukrainischen Pass besitzen, zum Ausdruck kommt. Und es soll debattiert werden, welche Forderungen solidarische Kräfte an den Hamburger Senat stellen müssen.
V.i.S.d.P.: H. Möller, Hamburg solistadthamburg@posteo.de

Kundgebung und Aufruf des Hamburger Bündnisses gegen Rechts, den ich hier gerne ungekürzt weitergebe!

„Wir fordern: Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen!
Unsere Solidarität von Hamburg nach Hanau

Am 19. Februar 2020 wurden in Hanau neun junge Menschen aus rassistischen Gründen erschossen. Der Täter aus der Nachbarschaft hat sich vor den Augen der Sicherheitsbehör-den auf seine Tat vorbereitet wie es bereits der Täter von Halle, der dort ein Blutbad in der Synagoge anrichten wollte, und der Mörder von Walter Lübcke in Kassel tun konnten.

„Solidarität von Hamburg nach Hanau“ weiterlesen

06.02.2022, 11:00 Uhr, am Denkmal für auf See Verschollene

Hafenpromenade / Fischmarkt

Migration ist ein Menschenrecht!

Hier der ungekürzte Aufruf: „Wir sind Verwandte und Freunde von Menschen, die an den Land- und Seegrenzen von Europa, Afrika und Amerika gestorben sind, vermisst werden und/oder Opfer gewaltsamen Verschwindenlassens sind.

„Globaler Tag Commemor Action“ weiterlesen

Eine Senatsanfrage (Drs. 22/6994) von Carola Ensslen von der Linksfraktion hat gezeigt, dass es in Hamburg bei der Frage der Unterbringung von Geflüchteten nicht nur Kapazitätsprobleme, sondern auch Planungsdefizite gibt. Trotz der für 2022 geschätzten 5000 Ankommenden sollen nur 4.200 Plätze bereitgestellt werden.

Dazu auch dieser Bericht des NDR.

Ein Aufruf des Hamburger Bündnisses gegen Rechts. Wir sehen uns auf der Demo!

Die Corona-Pandemie hat die Welt seit fast zwei Jahren fest im Griff. Bis heute (14.
Dezember 2021) sind allein in der BRD über Hunderttausend an oder mit dem.Virus
verstorben und täglich werden es mehr. Die Inzidenzen der Neuinfektionen sind anhaltend
hoch, ein starker Rückgang oder gar ein Ende der Pandemie ist nicht abzusehen. In
einigen Bundesländern sind die Krankenhäuser und vor allem deren Intensivstationen
überfüllt, eine Triage findet dort statt, lebensnotwendige Behandlungen und Operationen
müssen verschoben werden, das ärztliche und pflegerische Personal ist ausgelaugt, viele
Beschäftigte aus der Pflege haben inzwischen gekündigt.

„SOLIDARITÄT UND AUFKLÄRUNG STATT VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN“ weiterlesen

Mittwoch, den 24. November 2021, 18 Uhr im Zeise Kino in Hamburg:

Premiere des Dokumentarfilms „Route 4 – A Dreadful Journey“

Die Filmemacher*innen begleiteten über 15 Monate das ehemalige Rettungsschiff ALAN KURDI auf mehreren Missionen und dokumentieren den Weg von Geflüchteten aus verschiedenen Ländern Afrikas und Asiens über Libyen und das Mittelmeer nach Europa. Der Film zeigt eindrücklich das Leid und die Strapazen, die Menschen auf ihrer Flucht widerfahren.
Anschließend an den Film möchten wir mit Gäst*innen das Gesehene besprechen und Raum für Nachfragen und Diskussion geben. Die Veranstaltung kann nur mit 2G-Nachweis besucht werden. Tickets gibt’s hier oder an der Abendkasse. 

„Sea Eye 4“ sucht mit 800 Flüchtlingen einen Hafen

Der alte Innenminister-Mann Seehofer ist Geschichte. Bin gespannt, wie sich die neue Bundesregierung, wenn es denn eine gibt, zu dem Thema positioniert. Es steht zu befürchten, dass sich nichts ändert und weiterhin Menschen im Mittelmeer sterben.

Demonstration zum zehnten Jahrestag der NSU-Enttarnung.

Am 6. November werden wir mit vielen Menschen unter dem Motto „NSU-Morde aufklären – Rassismus bekämpfen – rechten Terror stoppen“ auf die Straße gehen um anlässlich des 10. Jahrestags der Selbstenttarnung des Nationalsozialisten Untergrunds (NSU) zu erinnern und zu protestieren.

Vor zehn Jahren, am 4. November 2011, enttarnte sich das Kerntrio des NSU. Obwohl offiziell gesucht, hatte es 13 Jahre lang unbehelligt in Chemnitz und Zwickau leben und von dort aus rassistische Morde und Sprengstoffanschläge sowie zahlreiche Raubüberfälle in mehreren Großstädten begehen können.

Wir gedenken der 10 Mordopfer des NSU-Netzwerkes und weiterer Toter von drei Sprengstoffanschlägen sowie den vielen Verletzten und Traumatisierten und solidarisieren uns mit den Angehörigen.

Wir erinnern an die Unfähigkeit und den Unwillen deutscher Sicherheitsbehörden, rechten Terror wahrzunehmen und aufzuklären. Wir fordern vollständige Aufklärung! Für einen Untersuchungsausschuss auch in Hamburg!

Und wir fordern Konsequenzen: Die Enttarnung rechter Netzwerke auch in deutschen Sicherheitsbehörden – meist durch antifaschistische und journalistische Recherche – zeigt, dass die von rechtem Terror ausgehende Bedrohung nicht unterschätzt werden darf.

Weitere Infos: https://www.keine-stimme-den-nazis.org/

Heute mal ein Hinweis auf eine Veranstaltung in Hamburg von Seebrücke Hamburg und Sea-Watch, weil so wichtig!

„Wir rufen anlässlich der Bundestagswahlen im September 2021 dazu auf, am 8. August 2021 europaweit für die Seenotrettung im Mittelmeer auf die Straßen zu gehen. Das Sterben geht unvermindert weiter, während europäische Staaten zivile Seenotrettungsorganisationen daran hindern Menschen aus Seenot zu retten. Wir wollen gemeinsam für eine lücken- und bedingungslose europäische Seenotrettung und gegen die Kriminalisierung von geflüchteten Menschen und Helfer*innen in vielen Städten deutschlandweit sichtbar und laut sein!

Allein in diesem Jahr ertranken bereits über 800 Menschen im Mittelmeer. Mehr als 14.000 Menschen wurden völkerrechtswidrig von der sogenannten Libyschen Küstenwache zurück nach Libyen gebracht, wo ihnen Folter und schwerste Menschenrechtsverletzungen drohen. Die zivilen Seenotrettungsorganisationen füllen seit Jahren eine Lücke, die die EU niemals hätte entstehen lassen dürfen. Die Lücke, die durch fehlende völkerrechtlich gebotene Seenotrettung entsteht, fordert viele hunderte Menschenleben jährlich. Dies ist seit Jahren offensichtlich, doch die EU und ihre Mitgliedstaaten tun alles dafür, die tödliche Grenze auszubauen und Menschenrechte systematisch zu missachten: Notrufe werden ignoriert, illegale Rückführungen koordiniert, Schiffe blockiert und Retter*innen und Geflüchtete angeklagt.

„Seenotrettung ist #unverhandelbar! Free the Ships – Stop the Pushbacks – Menschenrechte jetzt!“ weiterlesen

Heute mal 2 Filmtipps aus der ARD Mediathek. Beide Dokumentationen liefen am 05. 05. 2021 im SWR, verfügbar sind sie jeweils bis zum 05. 05. 2022.

Die Engel von Moria – Endstation Flüchtlingslager

Dass die Menschen in Moria menschenwürdig behandelt werden, dafür setzt sich Alea Horst ein, seit sie zum ersten Mal auf der griechischen Insel als Nothelferin war. Die Reportage begleitet Alea Horst und Fabiola Velasquez bei ihrem Kampf gegen die Hoffnungslosigkeit und Einsamkeit in den Flüchtlingslagern.

Angeschossen und Abgeschoben – Moria: Ein deutscher Arzt klagt an

„Ich kann nicht mehr! – Bitte holt mich hier raus!“ – Abdulkarim macht klar, dass seine Kräfte und sein Lebensmut von Tag zu Tag nachlassen.
Die Zustände im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos sind katastrophal. Gerhard Trabert, Arzt aus Mainz, konnte sich bei seinen zahlreichen Aufenthalten auf Lesbos ein Bild von der katastrophalen Situation dort machen.